AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) der heimkinomarkt.de GmbH

§1 Geltung der Bedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB" genannt) gelten für Lieferungen, Leistungen und Angebote der heimkinomarkt.de GmbH und erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§2 Urheberrecht

Alle auf www.kinostuehle.de angebotenen Inhalte, Bilder und Informationen unterliegen dem geltenden Urheberrecht und anderen Schutzgesetzen und dürfen ohne schriftliche Genehmigung der heimkinomarkt.de GmbH - auch auszugsweise - weder vervielfälltigt noch kopiert sowie für kommerzielle oder eigene Vermarktung verwendet werden. Zuwiderhandlungen werden juristisch verfolgt.

§3 Vertragsabschluß

1. Die auf www.kinostuehle.de aufgeführten Angebote sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer, außer bei schriftlichen Sondervereinbarungen, 30 Kalendertage gebunden.

2. Der Käufer ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lehnt der Verkäufer nicht binnen vier Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung erteilt.

3. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag schriftlich niederzulegen.

§4 Preise, Preisänderungen

1. Bei den auf www.kinostuehle.de in Preislisten aufgeführten Preisen handelt es sich um Bruttopreise. Diese beinhalten bereits die derzeitige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 16%.

2. Die Preise enthalten weder die Verpackung noch die Frachtkosten, sondern diese müssen für jedes Angebot zusätzlich individuell erstellt werden.

3. Soweit zwischen Vertragsschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichen Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§5 Lieferzeiten

1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

2. Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.

§6 Versand und Gefahrenübergang

1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an den Käufer oder eine für den Transport der Ware vom Käufer beauftragten Person übergeben worden ist und das Werk des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

2. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen auf seinen Namen und auf seine Rechnung versichert.

§7 Gewährleistung

1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer nach seiner Wahl unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.

2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Ausgenommen von der Gewährleistung sind betriebsbedingte Abnutzungen der Ware, denen die Kinostühle als Gebrauchsgegenstand unterliegen.

3. Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befanden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten.

4. Die vorstehenden Regelungen dieses Paragraphen gelten nicht für gebrauchte Kinostühle. Diese werden unter Ausschluß jeder Gewährleistung verkauft, es sei denn, daß die Vertragspartner etwas anderes vereinbart haben. Bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften bleibt ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung unberührt.

§8 Haftungsbegrenzung

Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.

§9 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).

2. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hingewiesen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Die Zurücknahme sowie die Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer ist gem. $13 Abs. 3 Verbraucherkreditgesetz stets als Rücktritt vom Kaufvertrag anzusehen.

§10 Zahlung

1. Die vom Käufer bestellten Kinostühle sind bei Angebotsannahme grundsätzlich per Vorauskasse und ohne Abzug zu bezahlen, da Kinostühle der Marke SATO Office GmbH immer erst nach Ausftragserteilung individuell angefertigt werden. Ausgenommen hiervon ist Lagerware von Sonderaktionen. Diese ist bei Abholung und Übergabe sofort in Bar zu bezahlen.

2. Die Ablehnung von Schecks oder Wechsel behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Maxdorf, den 26.05.2006